Am 15.11. hat die Partei Die Linke ihre Kampagne zur Landtagswahl 2013 in Niedersachsen vorgestellt. Mit dem Leitmotiv „Statt Spekulanten…“ will man im Wahlkampf deutlich machen, dass sich die Sozialisten mit ihren Forderungen auf die Menschen konzentrieren, „die vom Boom…
Eine für den morgigen Donnerstag in Berlin geplante Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht und Marina Weisband wurde heute kurzfristig abgesagt. Angekündigt war eine Diskussion zum Thema „Arbeit und Leben in der Gesellschaft der Zukunft“. Möglicherweise soll die Veranstaltung im nächsten Jahr…
Mit Julia Schramm und Matthias Schrade haben heute zwei Mitglieder des Bundesvorstandes der Piraten die Brücke der Freibeuter verlassen. Die Partei, die nach neuesten Umfragen vermutlich nicht in den nächsten Bundestag einziehen wird, kommt damit immer noch nicht zur Ruhe.…
Wegen der Weitergabe vertraulicher Kommunikationsdaten, die bis zu zehn Personen und den Landesvorstand betreffen, hat der Vorstand der Piraten in NRW am Dienstag den Politischen Geschäftsführer des Landesverbandes seines Amtes enthoben. Klaus Hammer, der den Vorstand selber über den Vorgang…
Eine aktuelle Umfrage von Infratest-dimap im Auftrag des RBB sieht Die Linke in der Hauptstadt bei 12%. Dies ist der beste Wert seit der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September 2011, bei der die Partei mit 11,7% nach zehn Jahren aus…
Nicht nur der Trend in den Umfragen bläst den Piraten kräftig ins Gesicht, auch die Mannschaft selber arbeitet daran, dass die Freibeuter im Herbst nächsten Jahres vielleicht doch nicht in den sicheren Hafen am Berliner Reichtagsufer werden einlaufen können. Noch…
Auf dem Landesparteitag der Linken in Mecklenburg-Vorpommern wurden am Samstag die Weichen für die kommenden Wahlkämpfe gestellt. Schwerpunkte sollen, mit besonderem Augenmerk auf ostdeutsche Akzente und Erfahrungen, die Themen soziale und wirtschaftliche Gerechtigkeit, Renten, Gesundheit, Bildung sowie der Kampf gegen…
Die bayerischen Piraten haben auf ihrem Landesparteitag in Maxhütte-Haidhof den bisherigen Landesvorsitzenden Körner mit 65,9% im Amt bestätigt. Sollten sie im Herbst 2013 tatsächlich mit den derzeitigen Umfragewerten von 7 bis 8% in den Landtag einziehen können, besteht die Möglichkeit…
Die aktuellen Umfragen lassen vermuten, dass sich die Berliner Republik ab Herbst 2013 etwas länger wird sortieren müssen, bevor eine Regierungskoalition mit ausreichenden Mehrheiten gebildet werden kann. Angesichts des dann wahrscheinlichen Sechs-Parteien-Parlaments, ohne eine klare Mehrheit für die Fortsetzung von…
Am Donnerstag dieser Woche trafen sich in Berlin Katja Kipping, Berufspolitikerin seit ihrem 21. Lebensjahr und im Juni frischgewählte Bundesvorsitzende der Linken, und Bernd Schlömer, Regierungsdirektor im Verteidigungsminsterium und seit April Bundesvorsitzender der Piraten, zu einem von Jakob Augstein moderierten…