Rund 2,5 Millionen Wahlberechtigte konnten am gestrigen Sonntag über die Zusammensetzung des Berliner Abgeordnetenhauses entscheiden. Mit 66,9% lag die Wahlbeteiligung deutlich über den 60,2% des Jahres 2011. Die SPD, die seit 1990 in wechselnden Koalitionen entweder mit den Vorläufern der…
Zu den Erkenntnissen, die heute aus dem Marxismus erhalten blieben sind, gehört die von Gramsci einer kulturellen Hegemonie, die man zumindest neutralisieren, besser noch: selbst ausüben muss. Denn der bürgerliche Staat ist das Produkt aus Zwangsapparatur und Hegemonie (in der…
Zum Jahresbeginn möchte ich von der Lektüre einiger Bücher Kunde geben, die die Zukunft der Linken sowie der Partei DIE LINKE behandeln. Bei von Luckes „Die schwarze Republik“ ist die Ausgangsfrage angenehm einfach und elementar: Warum gibt es weder nach…
In einem Interview für ein Onlinemagazin äusserte Inge Höger, linke Bundestagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen, scharfe Kritik an Regierungsbeteiligungen ihrer Partei. In Brandenburg, wo Die Linke gerade wieder mit der SPD eine Koalitionsregierung gebildet hat, habe ihre Partei „in den letzten 5…
Es war absehbar, dass die Geschehnisse um die Einladung israelkritischer Journalisten durch Abgeordnete der Linken und die per Kamera öffentlich gemachte Jagd auf Gregor Gysi noch nicht mit einer Entschuldigung und einer Erklärung der Bundestagsfraktion aufgearbeitet sein werden. Der Aufruf…
Mit den gestrigen Wahlen in Thüringen und Brandenburg ist zumindest vorerst das Wahljahr 2014 beendet. Ging es in Brandenburg darum, ob die derzeit einzige Regierungsbeteiligung der Linken fortgesetzt werden kann, standen die Wähler in Thüringen vor einer geradezu historischen Entscheidung.…
Die knapp 1,8 Millionen Wahlberechtigten in Thüringen konnten am heutigen Sonntag über die Zusammensetzung ihres neuen Landtages abstimmen. Dabei warb die seit 25 Jahren regierende CDU unter ihrer Ministerpräsidentin Lieberknecht für die Fortsetzung einer Unions-geführten Landesregierung und ihr Herausforderer, der…
Seit Jahren hat der Vorsitzende der sächsischen Linken zusammen mit seinen Vertrauten die Partei auf die Übernahme der Regierung in einer Koalition mit SPD und Grünen vorbereitet. Am heutigen Wahlabend dürften diese Blütenträume von Rico Gebhardt und den Reformlinken nicht…
An diesem letzten Wochenende der Sommerferien waren rund 3,4 Millionen Wahlberechtigte in Sachsen dazu aufgerufen den Landtag neu zu wählen. Die Wahlbeteiligung lag wohl auch aufgrund des ungünstigen Termins mit 49,2% auf einem sehr niedrigen Niveau. Stärkste Kraft im Freistaat…
In 14 Tagen schliessen die Wahllokale im Freistaat Sachsen und beenden damit den ersten von drei Landtagswahlkämpfen diesen Jahres. Wie auch zwei Wochen später in Brandenburg und Thüringen orientiert Die Linke auf eine Regierungsbeteiligung. Nach 25 Jahren CDU-Regierung wollen die…