In einem Interview mit der „Mitteldeutschen Zeitung“ sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel, dass er sich eine Koalition mit der Linken auch auf Bundesebene vorstellen könnte, wenn die Partei in ihrer Gesamtheit so wäre wie im Osten. Leider sei Die Linke im…
Die Partei Die Linke berät bis zum Sonntag in Dresden über ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl. Die Delegierten müssen dazu noch über mehr als 300 Anträge diskutieren und abstimmen. Am vergangenen Wochenende hatte der Parteivorstand in einer Marathonsitzung bereits einen Grossteil…
Zentrale Forderungen der Partei Die Linke „wie Mindestlohn und die Begrenzung von Reichtum sind hegemonial geworden.“, so die Parteivorsitzende Kipping in einem Interview mit der „Welt“. Die Wirkung der Partei gehe weit über die derzeitigen Umfragewerte hinaus. Auch wenn, angesichts…
Auf einer Online-Pressekonferenz am gestrigen Freitag stellten Landeschef Rico Gebhardt und die Landesgeschäftsführerin Antje Feiks die neue Diskussionsplattform der sächsischen Linken im Internet vor. Unter der Überschrift „Dialog für Sachsen – Bewegung kommt von links“ sind alle an Politik interessierten…
Brandenburgs linker Finanzminister Helmuth Markov dürfte in letzter Zeit nur noch wenig Freude an seinem Amt haben. Wird doch vor allem auch innerhalb der Partei Die Linke die Arbeit in der Koalition mit der SPD in Potsdam besonders aufmerksam verfolgt…
Die Diskussion um ein mögliches rot-rot-grünes Regierungsprojekt auf Bundesebene geht in eine neue Runde. Führende Politiker der Linken könnten sich auch die Tolerierung einer Minderheitsregierung von SPD und Grünen nach dem Vorbild NRW vorstellen. Dort wurde die Koalition der Ministerpräsidentin…
In einem Interview mit dem Handelsblatt erteilt der Vorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, einem kommenden Lagerwahlkampf eine deutliche Absage. Für ihn bietet nur die Zusammenarbeit mit SPD und Grünen auf Bundesebene die Möglichkeit eines echten Politikwechsels. Schon jetzt trägt Die…
Unter der Überschrift „Bisky will aus der LINKEN einen politischen Bettelorden machen“ holt die Strömung „Antikapitalistische Linke“, kurz AKL, zu einem weiteren Rundumschlag aus. Detlef Belau, Mitglied im Bundessprecherrat der Strömung, weiss angesichts der unerwiderten Mitregierungsofferten einiger linker Spitzenpolitiker „Neues…
Nach Lothar Bisky haben sich weitere führende Linke dafür ausgesprochen einen möglichen Kanzler Peer Steinbrück zu unterstützen. Der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich und der Bundesvorsitzende Bernd Riexinger äusserten sich dazu am Wochenende in der „Bild“: Eine Wahl Steinbrücks hänge davon…
Die sächsische Linke wird nun doch nicht der Einführung einer Schuldenbremse in der Landesverfassung zustimmen. Dies hat der „Kleine Parteitag“ der Partei am heutigen Samstag auf seiner Sitzung in Weinböhla beschlossen. Damit haben sich die Vertreter des sächsischen Landesvorstandes, des…