Im September könnte in Thüringen mit Bodo Ramelow das erste Mal ein Linker Ministerpräsident werden. Zumindest rechnerisch hat eine Rot-Rot-Grüne Koalition nach einer aktuellen Umfrage von Infratest-dimap für den MDR eine Mehrheit von 52%. Die Sozialisten wären nach dieser Umfrage…
Die Linke in Berlin bleibt auf Landesebene weiterhin drittstärkste Kraft vor den Grünen. Nach einer Umfrage von Infratest-dimap für den RBB konnten sich die Sozialisten, die 2011 nach zehn Jahren aus der Rot-Roten Regierungskoalition abgewählt worden waren, auf nun 18%…
Auf ihrer Landesvertreterversammlung in Lepizig hat die sächsische Linke an diesem Wochenende ihre Kandidaten für die Landtagswahl am 31. August aufgestellt. Zum Spitzenkandidaten wählte man mit 70,5% den Landes- und Fraktionsvorsitzenden Rico Gebhardt. Auch bei der Vergabe der nächsten 19…
Auf ihrem Parteitag in Sömmerda hat Die Linke am gestrigen Samstag das Programm für die kommende Landtagswahl beschlossen. Damit sei „der Grundstein für den Politikwechsel im September“ gelegt, so die Landesvorsitzende Hennig in ihrer Erklärung. SPD und Grüne seien eingeladen…
Auf dem Flughafen Dresden hat der 11. Parteitag der sächsischen Linken einstimmig das Wahlprogramm für die am 31. August stattfindende Landtagswahl beschlossen. Unter der Überschrift „Besser leben in Sachsen“ wollen die Sozialisten im Sommer die seit 1990 regierenden Christdemokraten ablösen…
Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl scheint in Thüringen eine Regierung unter Führung der Linken möglich. Nach einer aktuellen Umfrage von Infratest-dimap für den MDR liegt Die Linke derzeit bei 28%. Zusammen mit der SPD, die bei 17% gesehen wird,…
Die SPD würde nicht mehr ausschliessen, dass sie in eine Regierungskoalition mit der Linken einsteigt, wenn diese als stärkste Partei den Ministerpräsidenten stellt. Dies äusserte die frischgebackene SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi in einem Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“. „Da ist der…
So unbedeutend die gestrige Wahl des erklärten Reformers Stefan Liebich zum Obmann der Linken im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages auch für die Bundespolitik im Grossen sein mag, so wichtig ist sie für die Einschätzung der innerparteilichen Kräfteverhältnisse und die weitere…
Die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke hat in ihrer heutigen Sitzung den Berliner Abgeordneten Stefan Liebich zum Obmann der Sozialisten im Auswärtigen Ausschuss bestimmt. Liebich konnte sich damit gegen seine Mitbewerberin Sevim Dagdelen durchsetzen. Noch am Freitag letzter Woche hatte…
Nach Fraktionschef Gysi hat sich nun auch der Berliner Bundestagsabgeordnete und Sprecher der Strömung „Forum demokratischer Sozialismus“ Stefan Liebich zum vorliegenden Entwurf des Europawahlprogrammes seiner Partei geäussert. Gegenüber dem Sender „n-tv“ sagte Liebich, dass bislang Teile des vom Parteivorstand vorgelegten…