Zumindest Die Linke scheint nicht dem allgemeinen Trend zu vorweihnachtlicher Besinnlichkeit folgen zu wollen. Seit Wochen schon beschäftigt sich die Partei, die eigentlich als Oppositionsführerin im Bundestag wichtige Aufgaben hätte, mit dem sogenannten „Toilettengate“ und seinen Folgen. Daran hat sich…
Es war absehbar, dass die Geschehnisse um die Einladung israelkritischer Journalisten durch Abgeordnete der Linken und die per Kamera öffentlich gemachte Jagd auf Gregor Gysi noch nicht mit einer Entschuldigung und einer Erklärung der Bundestagsfraktion aufgearbeitet sein werden. Der Aufruf…
Eine Fregatte der Bundesmarine soll den Abtransport und die Vernichtung chemischer Kampfstoffe aus Syrien – also eine Abrüstungsmaßnahme – absichern. Ein Teil der Bundestagsfraktion sieht darin einen abzulehnenden „militärischen Auslandseinsatz“. In der Bundestagsdebatte am letzten Freitag (4.4.) brachte Christine Buchholz…
Die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke hat in ihrer heutigen Sitzung den Berliner Abgeordneten Stefan Liebich zum Obmann der Sozialisten im Auswärtigen Ausschuss bestimmt. Liebich konnte sich damit gegen seine Mitbewerberin Sevim Dagdelen durchsetzen. Noch am Freitag letzter Woche hatte…
Diese Regierung wird ohne DIE LINKE gebildet. Der Koalitionsvertrag ist in seiner grundsätzlichen Topographie ein stehendes Gewässer ohne politische Frischluftzufuhr und wird zu den für diese Gewässer typischen Fäulniserscheinungen führen. Die wenigen sozialen Verbesserungen, die die SPD durchsetzen konnte, sind…
Am heutigen zweiten Tag des Bundestreffens des Forum demokratischer Sozialismus (FdS) im Berliner Karl-Liebknecht-Haus wurden Stefan Liebich (Berlin), Luise Neuhaus (Sachsen) und Julia Nüß (Schleswig-Holstein) zu neuen Bundessprechern der reformlinken Strömung gewählt. Zuvor tauschten sich die Teilnehmer über die Lage…
Wie der „Spiegel“ zu berichten weiss, werden immer noch 25 Abgeordnete der Partei Die Linke im Bundestag vom Verfassungsschutz beobachtet. Dies geht, so das Nachrichtenmagazin, aus dem vertraulichen Dossier zur „Neuausrichtung der Beobachtungspraxis“ des Inlandsgeheimdienstes hervor. Alle beobachteten Parlamentarier sind…
Unter der Überschrift „Bisky will aus der LINKEN einen politischen Bettelorden machen“ holt die Strömung „Antikapitalistische Linke“, kurz AKL, zu einem weiteren Rundumschlag aus. Detlef Belau, Mitglied im Bundessprecherrat der Strömung, weiss angesichts der unerwiderten Mitregierungsofferten einiger linker Spitzenpolitiker „Neues…
Eine deutliche Antwort auf die Forderung der Parteivorsitzenden Katja Kipping nach einem Mitte-Links-Bündnis hat die „Antikapitalistische Linke“ formuliert. Die zwei Fraktionskolleginnen von Kipping, Inge Höger und Ulla Jelpke, finden danach die Äusserungen der Vorsitzenden nicht nur „nervig“, sondern sehen eine…
Nach dem Göttinger Parteitag waren sich die zerstrittenen Lager in der Partei Die Linke, zumindest in ihrer Selbstdarstellung, einig, dass man ab jetzt nur noch gemeinsam in der Lage sei, das schlingernde Schiff der Partei auf Kurs zu halten, um…