Bei der Präsidentschaftswahl in Venezuela konnte Interimspräsident Nicolás Maduro sich ganz knapp gegen seinen Herausforderer Henrique Capriles durchsetzen. Der noch zu Lebzeiten von „Comandante“ Chávez zu seinem Nachfolger erklärte Maduro erzielte 50,66%. Für Capriles, den gemeinsamen Kandidaten der Opposition, stimmten…
Am Sonntag waren in Niedersachsen 6,1 Millionen Wahlberechtigte dazu aufgerufen, den Landtag im Leineschloss für die nächsten fünf Jahre zu wählen. Noch in den letzten Umfragen zeichnete sich ein Patt zwischen der Regierungskoalition aus CDU und FDP und Rot-Grün ab.…
Nach dem Göttinger Parteitag sollte eigentlich Ruhe in die Partei Die Linke eingekehrt sein. Der von den ostdeutschen Spitzen schon weit vor dem Parteitag zum Vorsitzendenkandidaten gekürte Dietmar Bartsch musste, angesichts der Mehrheitsverhältnisse fast noch zwangsläufig, eine herbe Schlappe erleben.…
Mit dem Beschluss über die Wahlstrategie hat der Bundesvorstand der Partei Die Linke am Wochenende die Weichen für die Wahlen der nächsten 24 Monate gestellt. Über die Planungen herrscht im Vorstand weitgehende Übereinstimmung, es gab lediglich zwei Nein-Stimmen und fünf…
Zur Wiederwahl von Hugo Chávez, der jetzt bis 2019 weiter regieren kann, sei hier auf einen Artikel von Harald Neuber verwiesen. Unter der Überschrift „Deutsche Linke feiert Chávez“ findet sich eine Sammlung von Reaktionen aus der Bundestagsfraktion der Partei Die…
Am Sonntag können die Wahlbürger Venezuelas darüber entscheiden, ob der Sozialist Hugo Chávez, der das Land seit 1999 regiert, im Amt bestätigt wird. Noch wird in den Umfragen, trotz massiver Propaganda beider Seiten, auch mit der Möglichkeit gerechnet, dass der…
Nach den Parlamentswahlen in den Niederlanden ist klar, dass zum wiederholten Male eine sozialistische Partei nicht von der seit Jahren andauernden Euro- und Weltwirtschaftskrise und deren dramatischen Folgen für den „kleinen Mann“ profitieren konnte. Ein verbaler, mit eurofeindlichen und populistischen…
Auf der Klausurtagung des Parteivorstandes der Partei Die Linke am vergangenen Wochenende am Berliner Wannsee soll nicht nur der Brief der ostdeutschen Landes- und Fraktionsvorsitzenden Anlass zu kontroversen Debatten zwischen den Flügel gewesen sein, sondern es wurde auch über die…
Nach dem Zwischenhoch für Die Linke hat Forsa eine neue Umfrage im Auftrag von RTL und Stern veröffentlicht. Danach fällt die Partei wieder auf 7%. Forsa reiht sich damit in die Umfragewerte der anderen Institute ein, die Die Linke nur…
Die Kommunalwahl 2009 musste in Dortmund wiederholt werden, da ein millionschweres Defizit in der Stadtkasse von den Verantwortlichen der SPD noch bis zum Wahltag verschwiegen und von ihnen erst nach der gewonnenen Wahl öffentlich gemacht worden ist. Gerade Die Linke…